5 Zusammenfassung und Ausblick


5.1 Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Raketenabwehrdiskussion


Trotz ähnlicher Ausgangspositionen haben sich die französischen und britischen Haltungen zum ABM-Vertrag weit auseinander entwickelt. Dies hat vor allem mit der unterschiedlichen Sicherheitskonzeption im Rahmen der NATO zu tun. Während Großbritannien den Abschreckungsrahmen des Verteidigungsbündnis und insbesondere die nukleare Garantie durch die USA offiziell nicht anzweifelte, zielt Frankreich Konzept darauf, eine größtmögliche Unabhängigkeit in Bezug auf die USA und die NATO zu erreichen. Zwischen Independenz und Interdependenz ergibt sich das Spannungsfeld auf die unterschiedlichen Haltungen zur Raketenabwehr zu verorten sind.

Zu beobachten ist die relative Starre Frankreichs im strategischen Wandel. Großbritannien passt sich mit einer hohen Flexibilität den Erfordernissen der USA und der NATO an, auch wenn das zu vehement geführten innenpolitischen Debatten führt. Die special relationship wird nicht nur in Worten ausgedrückt, sondern auch mit Verträgen untermauert, wie das Abkommen mit der derzeitigen Bush-Administration über Fylingdales und den damit verknüpften MD-Technologietransfer zeigt. Das Vereinigte Königreich ist den USA verpflichtet, doch eine Diskussion über europäische Alternativen wird nie ausgelassen. Mit seiner Politik läuft London damit jedes Mal Gefahr, sich zwischen die Stühle zu setzen. Einerseits möchte man das transatlantische Verhältnis nicht verbauen, andererseits will man die Mitsprache im europäischen Kontext erhalten.

Nicht erst der Krieg gegen den Irak zeigte, dass die Regierung Tony Blairs bereit ist, auch gegen Widerstände aus der Öffentlichkeit und den eigenen Reihen der Partei ihre Politik durchzusetzen. Auch die Einbindung Fylingdales in die Raketenabwehr sorgte für Wirbel bei den Abgeordneten im House. (1)
Großbritannien hat seine Nuklearpotentiale auf ein absolutes Minimum reduziert. Die Strategie der Abschreckung ist zwar noch in den Verteidigungsstatuten festgeschrieben, doch spielt sie bei Weitem keine so große Rolle wie auf Seiten der Franzosen. Dort war sie auch noch lange nach Ende des Ost-West-Konflikts bestimmend, auch wenn ein eindeutiger Gegner nun nicht mehr feststand.

„Vom Begriff der nationalen Unabhängigkeit wurden starre Kategorien einer (sicherheits-)politischen Strategie entwickelt: keine Unterordnung in der militärischen Integration der NATO, keine ausländischen Streitkräfte auf Frankreichs Territorium, keine ‚Vorneverlagerung’ französischer Truppen, Nichtbeteiligungsoption etc.“ (2)


Frankreich hat sich im nuklearpolitischen Bereich zwischen 1991 und 2001 kaum weiterentwickelt. Die kontinuierliche Fortentwicklung der von de Gaulle festgelegten Maßgaben wurde nicht über den Haufen geworden. In dieser Kontinuität liegt einer der Gemeinsamkeiten mit Großbritannien. Von kleineren Episoden abgesehen, versteht sich der eine als Wahrer seiner Unabhängigkeit, der andere seiner Beziehungen zu den USA.

Die Mechanismen von abandonment und entrapment sind weiterhin spürbar. Von den politischen Lagern hängt die Einstellung zur Sicherheitspolitik nur marginal ab. Auch auf anderen Gebieten weisen die beiden Länder Gemeinsamkeiten auf, was die verstärkte Kooperation im europäischen Verteidigungsrahmen dokumentiert. Die Bedrohungsanalysen beider Länder passen sich an. Die Proliferationsgefahr wird in Paris wie in London gesehen. Nur die Schlüsse daraus sind unterschiedlich.

Fußnoten
  1. Vgl. o.V.: Britain allows US to use radar base, in: The Guardian Unlimited, 15.1.2003.
  2. Meyer zu Natrup: Sozialismus und Verteidigung – die Sicherheitspolitik der Parti Socialiste und der sozialistischen Regierung Frankreichs 1970-1985, S. 165.