Die NATO und die Raketenabwehr

Die Diskussion der NMD in Frankreich und Großbritannien von 1998 bis 2003

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• Inhalt
• 1 Einleitung und Fragestellung
• 2 Vorgeschichte
• 3 Der Abschied vom ABM-Vertrag
  • 3.1 Der Anfang vom Ende: Der Rumsfeld-Report von 1998
  • 3.1.1 Clintons Kehrtwende
  • 3.1.2 NMD-Positionen im US-Präsidentschaftswahlkampf 2000
  • 3.2 Der Standpunkt der Bush-Administration
  • 3.2.1 Das Schaffen von Tatsachen
  • 3.2.2 Wendepunkt 11. September 2001?
  • 3.2.3 Die Bush-Doktrin und der war on terror
  • 3.3 Reaktionen auf NATO-Ebene
  • 3.3.1 Bündnispolitik während des Ost-West-Konflikts
  • 3.3.2 Die Reform der NATO
  • 3.3.3 Der ABM-Vertrag im Verständnis einer gewandelten NATO
• 4 Zwei ungleiche Partner – Die Diskussion um NMD in Großbritannien und Frankreich
• 5 Zusammenfassung und Ausblick
• Anhang
• Kontakt

3 Der Abschied vom ABM-Vertrag

Mit dem Aufnehmen des „3+3“-Programms hatte die Clinton-Administration die Dislozierung von Raketenabwehr bereits signifikant vorangetrieben. Auch wenn es haushaltspolitisch zunächst beim Fokus auf TMD blieb, so kennzeichnete dieser Schritt doch ein Zugeständnis an die NMD-Befürworter in den Reihen der Republikaner. Seit den Midterm-Wahlen 1994 hielten sie nicht nur die Mehrheit im Repräsentantenhaus, auch innerhalb der Abgeordneten hatte es Umstellungen gegeben, denn ein Großteil der neugewählten Volksvertreter setzte sich aus religiöser und scharf-konservativer Rechten zusammen. Dieser Flügel gewann zusehends an Einfluss und ließ nichts unversucht, seine aus Think Tanks wie der Heritage Foundation oder der Coalition to Defend America gespeisten Vorsätze für eine schnelle NMD-Aufstellung durchzubringen. Den Bedrohungen durch Dritt-Welt-Staaten müsse begegnet werden. 1998 mussten sich die Befürworter in ihren Vorhersagen bestätigt sehen. Zu Beginn des Jahres unterminierten Indien und Pakistan mit ihren Atombombentests die Bemühungen um den CTBT und setzten die Welt über ihre Fortschritte im Bereich der Nuklearwaffen in Kenntnis. Und im Sommer läutete der sogenannte Rumsfeld-Report die Wende der US-amerikanischen Raketenabwehrpolitik ein. Wie zur Bestätigung der darin vorgebrachten Analyse, Dritt-Welt-Staaten könnten in naher Zukunft die Fähigkeit zur Produktion von ICBMs besitzen, testete Nord-Korea wenige Wochen nach Veröffentlichung des Berichts eine Mittelstreckenrakete.